Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 11.09.2012 - 1 A 131/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
SächsBO § 50 Abs. 2
Barrierefreies Bauen, Gaststätte, Behinderten-WC - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen eines Zulassungsgrundes bzgl. der Erteilung einer Auflage im Zusammenhang mit einer Baugenehmigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorliegen eines Zulassungsgrundes bzgl. der Erteilung einer Auflage im Zusammenhang mit einer Baugenehmigung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Freizeitanlage eines Hotels muss barrierefrei sein!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Das Anbieten von Getränken und kleinen Mahlzeiten in der Remise eines Jugendhotels bedarf einer Baugenehmigung
Besprechungen u.ä.
- reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
Barrierefreiheit von Behindertentoiletten in öffentlich zugänglichen aber privaten Anlagen (Gaststätte, Hotel, Café)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 16.08.2011 - 4 K 736/10
- OVG Sachsen, 11.09.2012 - 1 A 131/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2012 - 7 A 1977/10
Notwendigkeit der Erreichbarkeit des Toilettenraums für Rollstuhlfahrer für die …
Auszug aus OVG Sachsen, 11.09.2012 - 1 A 131/12
Ihr Hinweis auf die gaststättenrechtliche Erlaubnisfreiheit (§ 2 Abs. Nr. 2 GaststättenG) geht fehl, denn der Begriff der Gaststätte ist im weit gefassten Sinne nach § 1 Abs. 1 GaststättenG zu verstehen (vgl. OVG NRW, Urt. v. 24. Januar 2012, BauR 2012, 785).Dabei ist auch der zugrunde gelegte Wert von 20 % nicht zu hoch (vgl. OVG NRW, Urt. v. 24. Januar 2012, a. a. O.).
- BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …
Auszug aus OVG Sachsen, 11.09.2012 - 1 A 131/12
Ernstliche Zweifel sind deshalb anzunehmen, wenn tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage gestellt werden, dass der Ausgang eines Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, Rn. 17 juris). - VGH Baden-Württemberg, 27.09.2004 - 3 S 1719/03
Auflage zur Baugenehmigung für ein Fitness-Studio; Aufzug
Auszug aus OVG Sachsen, 11.09.2012 - 1 A 131/12
Der Nutzungszweck ist damit darauf angelegt, dass eine nicht konkret bestimmbare Gruppe von Menschen die Freizeitanlage des Beherbergungsbetriebs nutzt (vgl. in diesem Zusammenhang VGH BW, Urt. v. 27. September 2004, BauR 2005, 1903;… vgl. auch Jäde, in: Jäde/Dirnberger/Böhme, Bauordnungsrecht Sachsen, Stand Juni 2012, § 50 Rn. 16, 17 und 31).